Know-how-Schutz

Begrifflich erfasst das Know-how sowohl das technisch geprägte Betriebsgeheimnis als auch das kaufmännisch gelagerte Geschäftsgeheimnis; ferner gehört das nicht geheime Erfahrungswissen dazu.

Das gesamte geheime technische Erfahrungswissen in Form von Konstruktionszeichnungen, Rezepten, Mustern, Modellen, Formeln, Arbeitsbeschreibungen, Bearbeitungsvorrichtungen , technischen Angaben wie Abmessungen, Beimengungen, Fertigungsmethoden u. v. m. bildet das Betriebsgeheimnis.

Das Geschäftsgeheimnis leitet sich auch Tatsachen und Kenntnissen kaufmännischer Art ab; beispielhaft gehören dazu die Informationen zu Absatz, Lieferanten und Kunden, Preislisten, Kalkulationsgrundlagen, personalbezogene Komponenten und schlicht viele Ereignisse aus dem unternehmerischen Bereich.

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zeichnen sich dadurch aus, dass sie regelmäßig nicht offenkundig sind, sondern nur einem vertrauten oder beschränkten Personenkreis bekannt sind und nach dem Willen des Unternehmers auch nur in diesem engen Kreis verbleiben.

Soweit die Umstände die Zusammenarbeit mit einem Dritten erfordern, müssen die Geheimnisse „offenbart“ werden. Aufgabe des Know-how-Schutzes ist es mitunter, den Know-how-Träger vor einer unberechtigten Nutzung des Know-hows durch den Dritten über die notwendige Zusammenarbeit hinaus zu schützen. Im Übrigen besteht die Aufgabe im Schutz der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse gegen Weitergabe durch im Unternehmen beschäftigte Personen. Häufiges Gestaltungsmittel ist die Geheimhaltungsvereinbarung.