Marken- und Kennzeichenrecht

Im Marken- und Kennzeichenrecht werden der Schutz der Marke, der Schutz geschäftlicher Bezeichnungen und der Schutz geografischer Herkunftsangaben geregelt.

Als Marke können alle Zeichen (z. B. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Form einer Ware oder Verpackung usw.) geschützt werden, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können durch Eintragung eines Zeichens in das vom Patentamt geführte Register, durch Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr oder durch Bekanntheit erreicht werden.

Der Schutz geschäftlicher Bezeichnungen umfasst den Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden.

Gerade das Markenrecht verleiht seinem Inhaber ein ausschließliches Recht. Er kann es Dritten bei Vorliegen bestimmter weiterer Voraussetzungen untersagen, ohne seine Zustimmung identische oder ähnliche Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Der Unterlassungsanspruch erfasst dabei beispielhaft die Anbringung des Zeichens auf der Ware oder ihrer Verpackung, das Angebot der Ware als solches, das Inverkehrbringen der Ware oder den Besitz zu diesen Zwecken; ferner darf der Nichtberechtigte ein rechtsverletzendes Zeichen nicht in Geschäftspapieren oder der Werbung benutzen.

Sowohl die Erlangung als auch die Verteidigung bzw. Durchsetzung der Rechte erfordert in der Regel spezielle Kenntnisse. Rechtsstreitigkeiten werden aufgrund der Spezialmaterie vor eigens bestimmten Gerichten oder bei den jeweiligen Ämtern geführt.