Robert Mühlbauer

Zugelassen als Rechtsanwalt seit 1999

Tätigkeitsgebiete

Mitgliedschaften

  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
  • Arbeitsgemeinschaft „Geistiges Eigentum und Medien“ im Deutschen Anwaltsverein (DAV)
  • Deutscher Anwaltverein (DAV)
  • Verband Deutscher Anwälte e.V. (VDA)

Vortragstätigkeit

  • Unternehmerschule Hans Lindner Institut (Arnstorf)

 

Aktuelles

Haftung bei Gefälligkeitsfahrt zu Sportveranstaltung -Vereinshaftung

von RA Robert Mühlbauer

Der BGH hatte in einem konkreten Fall über Ansprüche...

Kundenschutzklauseln zwischen GmbH und ausscheidendem Gesellschafter

RA Robert Mühlbauer

Mit Urteil vom 20.1.2015 (II ZR 369/13) erklärt der BGH...

Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers

von RA Robert Mühlbauer

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit der Frage...

"Made in Germany" - Kann denn Werbung irreführend sein?

von RA Robert Mühlbauer

Das OLG Köln setzte sich mit der Frage auseinander, ob...

Urheberrechtlicher Schutz von Werbetexten

Eine erfreuliche Entwicklung zu Gunsten des Schutzes von Werbetexten zeigt sich in der...

Persönliche Haftung von Geschäftsführern für unlautere Wettbewerbshandlungen der von ihnen vertretenen Gesellschaften

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung zur persönlichen Haftung von Organen einer...

Neues Verbrauchervertragsrecht ab 13.06.2014 - Vorsicht vor neuen Abmahnungen!

Mit Wirkung ab 13. Juni 2014 gilt ein neues Verbrauchervertragsrecht (...

Sittenwidriges Missverhältnis beim Grundstückskauf

In einem Urteil vom 24.01.2014 befasst sich der BGH (Vorinstanzen LG Landshut und OLG MÜnchen)...

BGH überprüft Anforderungen an wirksames Vertragsstrafeversprechen

Das aufgrund einer wettbewerbs- oder schutzrechtlichen Abmahnung abgegebene...

Höhe der Lizenzgebühr für "entwendete" Produktfotos aus einem Online-Shop

In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung urteilte das OLG München über die Höhe der...

Unzumutbare Belästigung durch Werbeschreiben

Die wiederholte Übersendung teiladressierter Werbeschreiben - Schreiben ohne Empfängernamen im...

Irreführende Benutzung des Symbols "R im Kreis"

Wenn eine Marke das Symbol "R im Kreis" enthält und dieses Symbol nur einem solchen Bestandteil...

Urheberrechtsschutz bei Werken der angewandten Kunst - Änderung der BGH-Rechtsprechung

Seit der Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahr 2004 sind an den Urheberrechtschutz von...

Einsichtsrecht des ausgeschiedenen GmbH-Gesellschafters

Die Geschäftsführung darf einem GmbH-Gesellschafter auch nach seinem Ausscheiden die...

Zulässigkeit der Aufrechnung im Dreiecksverhältnis Gesellschaft (GbR), Gesellschafter und Schuldner

Besitzt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts Zahlungsansprüche gegen einen Schuldner und...

Haftung der Inhaber von Internetanschlüssen bei volljährigen Familienangehörigen

Gemäß Pressemitteilung des BGH (PM Nr. 5 vom 8.1.2014) darf der Inhaber eines...

Haftung infolge Firmenfortführung

Führt ein Dritter eine Firma ohne Erwerb des Handelsgeschäfts vom Insolvenzverwalter fort, so...

Verbot einer Wirksamkeitswerbung bei Nichtbeweisbarkeit der Werbeaussage

Einen Werbenden treffen die Folgen der Nichtbeweisbarkeit, wenn er in der Werbung für ein...

Keine Vervielfältigung durch "Streaming"

Vom LG Köln liegt ein neuer - nicht rechtskräftiger - Beschluss per 24.01.2014 (Az. 209 O 188/13...

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