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Arztbesuch während der Arbeitszeit
18.09.2018

Unter engen Voraussetzungen hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung der versäumten Arbeitszeit für einen Arztbesuch:

Der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen (vom 08.02.2018) lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Ein Monteur musste sich nach einer Knieoperation zu einer Nachuntersuchung begeben. Der letzte Sprechstundetermin montags bis donnerstags lag um 15:00 Uhr, am Freitag um 12:00 Uhr. Die regelmäßige Arbeitszeit des Monteurs dauert von Montag bis Donnerstag von 07:15 Uhr bis 16:15 Uhr und freitags von 07:15 Uhr bis 13:15 Uhr. An einem Dienstag suchte der Mitarbeiter in der Zeit von 10:15 Uhr bis 11:45 Uhr einen Facharzt für Orthopädie auf. Diese 1,5 Stunden zog der Arbeitgeber vom Arbeitskonto ab.

Zu Unrecht:
Der Kläger war unverschuldet an der Erbringung der Arbeitsleistung verhindert. Unter Berufung auf eine ältere Rechtsprechung des BAG (vom 19.02.1984) urteilten die Richter am LAG Niedersachsen, dass ein Fall unverschuldeter Arbeitsversäumnis auch bei einem Arztbesuch vorliegen kann, wenn der Arbeitnehmer zu einer Untersuchung einbestellt und der Arzt auf terminliche Wünsche des Arbeitnehmers keine Rücksicht nehmen will oder kann. Der Mitarbeiter muss zwar versuchen, die Arbeitsversäumnis möglichst zu vermeiden und eine Sprechstunde außerhalb seiner Arbeitszeit wahrzunehmen. Hält der Arzt aber in dieser Zeit keine Sprechstunden ab und lässt sich auf den Wunsch des Patienten nicht ein, kommt es zu einer Pflichtenkollision. In diesem Fall ist die Arbeitsversäumnis unverschuldet und der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Vergütung der versäumten Arbeitszeit.

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