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Fristlose Kündigung eines Lkw-Fahrers wegen Drogenkonsums
11.11.2016

Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde.

Während die Vorinstanz (Landesarbeitsgericht Nürnberg) die außerordentliche Kündigung für unwirksam hielt, gab das Bundesarbeitsgericht (mit Urteil vom 20.10.2016) dem Arbeitgeber Recht. Das Landesarbeitsgericht habe bei der vorzunehmenden Interessenabwägung die sich aus der Einnahme von Amphetamin oder Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren nicht hinreichend gewürdigt. Das BAG wies darauf hin, dass es unerheblich sei, ob die Fahruntüchtigkeit des Klägers konkret beeinträchtigt gewesen sei und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestanden habe.

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