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Sittenwidriges Missverhältnis beim Grundstückskauf
10.06.2014

In einem Urteil vom 24.01.2014 befasst sich der BGH (Vorinstanzen LG Landshut und OLG MÜnchen) mit der Frage, wann ein sittenwidriges Missverhältnis vom Leistung und Gegenleistung bei einem Grundstückskauf vorliegt. Im konkreten Fall bot der Kläger 118.000 EUR für eine Eigentumswohnung nebst TG-Stellplatz. Der Verkäufer hatte die Eigentumswohnung kurz zuvor für 53.000 EUR erworben. Ein Privatgutachten ermittelte als Wert 61.000 EUR. Der Käufer begehrte die Rückabwicklung des Vertrages und Schadensersatz.

Nach der Entscheidung des BGH ist ein besonders grobe Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung, das ohne Hinzutreten weiterer Umstände den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten erlaubt, bei Grundstückskaufverträgen erst ab einer Verkehrswertüber- oder -unterschreitung von 90 % anzunehmen. Der Rechtsstreit wurde vor diesem Hintergrund an das Berufungsgericht zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. (BGH, Urteil v. 24.01.2014 - V ZR 249/12)

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